23. Oktober 2013
von Ralf Heinrich
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In der Sitzung des Rastatter Kreistags ging es gestern emotional zur Sache. Nach fast einem Jahr ging ein langer Weg zu Ende, in dem endlich und final das BH-Kennzeichen für Bühl beschlossen wurde.
22. Oktober 2013
von Ralf Heinrich
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Heute ist es also soweit. Die Entscheidung im Kreistag, ob das BH-Kennzeichen beantragt werden kann oder nicht, wird fallen. Die gute Nachricht ist: Landrat Bäuerle hat sich zu einer Beschlussvorlage „pro BH“ durchgerungen.
19. Juni 2013
von Ralf Heinrich
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Kein Quorum ist nötig. Landrat Jürgen Bäuerle hat gemeinsam mit den Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen einstimmig beschlossen, das Thema BH-Kennzeichen erneut zur Abstimmung auf die Agenda zu setzen.
14. Juni 2013
von Ralf Heinrich
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Wie den Medien heute zu entnehmen ist, hat das Verkehrsministerium in Stuttgart erwartungsgemäß den erneuten Antrag der Stadt Bühl zur Wiedereinführung des BH-Kennzeichens ebenso erneut abgelehnt. Nicht bekannt ist mir derzeit, ob die Ablehnungsentscheidung auch bereits das gemeinsame Schreiben der … Weiterlesen
7. Juni 2013
von Ralf Heinrich
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Interview, das ich am 28. Mai Joachim Eiermann vom Badischen Tagblatt gab. Es erschien dort in der heutigen Ausgabe vom 7. Juni 2013. Hier die Abschrift:
2. Mai 2013
von Ralf Heinrich
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Am vergangenen Montag, dem 29. April 2013, war ich mit dem Stadtverbandsvorsitzenden der Bühler CDU, Sascha Mielke, zu einem Gesprächstermin bei OB Schnurr. Wir wollten gerne den aktuellen Stand zur Wiedereinführung des BH-Kennzeichens seitens der Stadt wissen und gleichzeitig unsere … Weiterlesen
7. März 2013
von Ralf Heinrich
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Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) hat sich inzwischen wieder bei mir zum Thema BH-Kennzeichen gemeldet. Man spricht nun nicht mehr davon, dass der Kreis Rastatt gegen die Wiedereinführung votiert hat, es heißt nun neuerdings: „Uns liegt aus dem … Weiterlesen