Ehemals parteilos

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Die Oberbürgermeisterwahl in Bühl ist nun schon eine Weile vorbei, der neue OB inzwischen im Amt. Doch nach der Wahl ist vor der Wahl. Und da es bis zur nächsten OB-Wahl noch ein wenig hin ist – acht Jahre um genau zu sein – habe ich mich entschieden, endlich der Einladung der meisten Fraktionen zu folgen und mich kommunalpolitisch aktiv zu beteiligen. Da man aber, um kommunalpolitisch etwas zu bewegen, offenbar einer politischen Gruppierung angehören muss, habe ich mich für die Partei entschieden, die mir traditionell am nächsten steht: die CDU. Natürlich bedaure ich einerseits ein wenig, meinen parteilosen Status aufzugeben. Andererseits aber gibt es genügend Punkte, bei denen ich mit der lokalen CDU übereinstimme, um diesen Weg zu rechtfertigen und um deutlich mehr als nur eine Zweckgemeinschaft zu sein. Dazu gehören unter anderem die Bereiche Familienpolitik, Ausbildung, Wirtschaftsförderung, Verkehrsplanung und Stadtentwicklung, vor allem aber ein verantwortungsvoller Umgang mit den städtischen Finanzen. So würde man sich wünschen, dass über die Finanzlage mehr Transparenz im Rathaus geherrscht und man nicht noch bis Ende 2011 die Situation verniedlicht oder totgeschwiegen hätte, sich sogar eher noch gefeiert hat, wo man doch schon Anfang vergangenen Jahres von einem massiven Finanzloch in der nahen Zukunft wusste, welches von der Realität nun nur noch übertroffen wird.

Auch wenn ich jetzt und Zukunft an manchen Stellen anderer Meinung sein mag, wie z.B. bei der aktuell beschlossenen Anhebung der Gewerbesteuer, so geht es doch um den größten gemeinsamen Nenner, und den habe ich kommunalpolitisch mit der CDU. In dieser Hinsicht bin ich mir mit dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Sascha Mielke und dem Fraktionsvorsitzenden Willi Hörth einig, die beide nach der Wahl zum Kreis jener Personen gehörten, welche die Hoffnung ausdrückt hatten, ich möge der Kommunalpolitik erhalten bleiben und sie aktiv, konstruktiv und gewohnt kritisch mitgestalten. Mein Mitgliedsantrag wurde diese Woche eingereicht und die Mitgliedschaft bereits bestätigt. Das nächste Ziel ist nun konsequenterweise die Wahl in den Gemeinderat 2014. Im Hinblick darauf werde ich bei der Bühler CDU Mitglied im „Team Zukunft“, um schon jetzt aktiv an der Gestaltung der städtischen Zukunft mitzuwirken und Einfluss zu nehmen.  Ich würde mich freuen, wenn Sie mich auf diesem Weg begleiten.

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